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Sonderwirtschaftszonen der Moskauer Region sind effektiv

Der stellvertretende Minister für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation Alexander Tsybulsky erzählte dem Fernsehkanal 360 auf dem Petersburger internationalen Wirtschaftsforum (PMEF) über den Status der Sonderwirtschaftszonen (SWZ) der Moskauer Region, über die Pläne der Entwicklung der Arktis und über die Effektivität der Stützzonen.

Erzählen Sie etwas über das Programm der Stützzonen.

Wir schlagen einen Mechanismus zur Clusterentwicklung vor. Eine Stützzone ist eine schöne Bezeichnung, die wir in erster Linie mit einer bewussten Planung der Territoriumsentwicklung verbinden. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Stützzonen keine Sonderwirtschaftszonen auf einem begrenzten Gelände sind, auf dem die Geschäftstätigkeit mit wirtschaftlichen Vorteilen geführt werden kann. Das ist ein Zusammenspiel an Maßnahmen, die einen maximalen wirtschaftlichen Effekt erzeugen können. Wir reden heute nicht mal davon, dass die Stützzonen irgendwelche speziellen Vorteile anbieten. Möglicherweise können viele von denen einfach mit den bereits existierenden Maßnahmen der Ankurbelung der Investitionstätigkeit der Regionen kombiniert werden.

Jakutien wird zum Pilotprojekt?

Jakutien und Murmansk werden zu Pilotprojekten, wahrscheinlich auch Archangelsk.

Wie wird dabei der Schwerpunkt gelegt?

Der Schwerpunkt wird auf die Infrastrukturentwicklung und auf die Unterstützung großer Investitionsprojekte gelegt, und zudem auf die Entwicklung des Export-, Import- und gewissen Logistikpotentials gelegt, je nach Zone. Diese Frage wird zurzeit diskutiert. Es bedarf einer Expertenanalyse. Jedoch sehen wir es heute als eine planmäßige und bewusste Entwicklung.

Gibt es bereits Unternehmen, ausländische Investoren, die an der Arktis interessiert sind? Und was sind es für Unternehmen, aus welchen Ländern?

Traditionell interessiert sich für Arktis eine ziemlich große Anzahl an Unternehmen. Das sind sowohl Unternehmen aus China, große Investoren, die bereit sind am Projekt teilzunehmen, als auch europäische Unternehmen, die schon jetzt aktive Investoren sind. Heute nehmen sie allerdings eine vorsichtige Position ein, wenn man die außenpolitischen Bedingungen mitbedenkt. Nichtdestotrotzt fühlt man in letzter Zeit ein ernsthaftes Aufkommen des Interesses insbesondere seitens der europäischen Unternehmen. Nicht nur an der Arktis, sondern an der generellen Entwicklung der internationalen und interregionalen Zusammenarbeit. Vermutlich betrachten unsere europäischen Partner dies als ein Fundament der Wiederbelebung wirtschaftlicher Netzwerke.

Es gibt Informationen, dass zurzeit ungefähr 145 Projekte für Arktis erarbeitet werden, 17 davon sind am wichtigsten. Erzählen Sie uns über die wichtigsten. Wie verläuft die Finazierung? Gibt es bereits Investoren?

Die Projekte sind ganz unterschiedlich. Das, worüber Sie sprechen, wurde auf der letzten staatlichen Komiteesitzung vorgeschlagen, als wir über die Prioritätenprojekte berichteten, die heutzutage in der Arktis realisiert werden. Die föderalen Subjekte sahen diese Projekte als Stütze für sich. Daher war die Sitzung im Wesentlichen eine Betrachtung ihrer Angebote. Es ist ziemlich schwierig, sie alle zu benennen, weil es 145 sind. Also abarbeiteten wir circa 20 Projekte, die unseres Erachtens nach in Zukunft realisiert werden könnten. Viele davon wurden heute besprochen: Bauprojekt eines Tiefwasserhafens in Archangelsk, Entwicklung des Verkehrsknoten in Murmansk, „Nowotek“ Projekt. Alles in Allem alles große Projekte, über die wir heute hören. Sie alle wurden in die Prioritätenliste aufgenommen. Jedoch, möchte ich noch einmal wiederholen, müssen alle diese Projekte noch weiter überarbeitet werden. Sie bedürfen einer weiteren Kalkulation und Effektivitätsbegründung, weil manche von denen nur von unseren potentiellen ausländischen Investoren erwähnt wurden. Wir arbeiten mit denen zusammen.

Wann kann die Gründung der Stützzonen in der Gesetzgebung verankert werden?

Wir hoffen sehr, dass es bis zum Ende des Jahres passieren wird. Oder am Ende des Jahres. Wir werden diesen Vorschlag formulieren und heute dem Parlament vorlegen. Im Auftrag der russischen Regierung, sind wir an der Herausarbeitung eines neuen Föderalen Gesetzes über die Arktiszone dran. Unserer Meinung nach, sollte das Gesetz zu einer prinzipiellen Grundlage der zukünftigen Territoriumsentwicklung auf Basis der Stützzonen werden. Im Grunde genommen wurden eben die Punkte ins Gesetz aufgenommen, deren Abwesenheit bei früheren Gesetzesentwürfen bei der Verabschiedung zum Scheitern führte.

Wie lange wird es dauern, bis die Stützzonen die Arktis auf ein neues Level bringen werden? Wie effektiv wird dieser Entwicklungsmechanismus sein?

Dieser Mechanismus wird genauso effektiv sein, wie wir es erarbeiten werden. Ich hoffe sehr, dass wir unsere finanziellen, intellektuellen und fachlichen Anstrengungen vereinen werden, damit wir auf einer 5-Punkte-Scala eine volle Punktzahl bekommen werden.

Erzählen Sie ein paar Worte über die Territoriumsentwicklung und die industrielle Territoriumsentwicklung der Arktis?

Ausschließlich über Jamal würde ich ungern sprechen. Nach meinem Verständnis ist eine auf Industriezweigen basierte Herangehensweise weniger effektiv, als eine territoriale. Oder, wenn Sie möchten, regionale Herangehensweise, weil ich explizit für die Entwicklung der Regionen und der regionalen Politik zuständig bin. Nichtdestotrotz, nach meinem Verständnis, wenn wir uns heute die Zusammensetzung der Regierung betrachten, ist diese nach dem Industriezweigprinzip zusammengesetzt wurde. Und in allen staatlichen Programmen, also bei uns, ist dieses Prinzip zu sehen. Ich glaube, dass wenn wir unsere Herangehensweise auf einem kleinen Stück Land versuchen, dann werden wir die Bestrebungen aller Akteure auf diesem Gebiet konsolidieren können. Und so agieren, dass nicht jeder einzelne seine Interessen verfolgt, sondern alle gemeinsam das Territorium entwickeln. Um im Endeffekt alle Vorteile einer gemeinsamen Zusammenarbeit zu genießen. Dabei wird die Effektivität nicht nach den einzelnen Erfolgen der Industriezweige bemessen, sondern nach der Qualitätsänderung des lebendigen Territoriums. Ich glaube, dass es ein besserer Konsolidierungsmechanismus ist.

Auf welchen Territorien ist es Ihrer Meinung nach möglich?

Im Allgemeinen glaube ich, dass es in der ganzen Russischen Föderation möglich ist. Aber wir würden gerne mit der Arktiszone anfangen.

Die Diskussion über die Sonderwirtschaftszonen läuft. Genauso wie Sie, äußerte sich Herr Ulyukaev vor kurzem, dass diese Frage durchgearbeitet wird. Werden die Veränderungen, die durchgearbeitet und diskutiert werden, auch die Moskauer Region betreffen?

Nicht die Moskauer Region. In der Moskauer Region sind alle Zonen entweder gerade eben gegründet worden oder diese sind relative effektiv. Jedes Jahr werden die Zonen auf Effektivität nach wirtschaftlichen Kriterien geprüft. Es gibt eine Regierungsverordnung Nr. 491, die diesen Bewertungsmechanismus komplett beschreibt. Das ist eine tägliche Arbeit. Aber die Zonen der Moskauer Region und die Sonderwirtschaftszonen der Moskauer Region wurden als effektiv eingestuft. Oder sie existiere nicht lange genung, um eine Effektivitätsbewertung abgeben zu können.